Presseerklärung der AfD Kreistagsfraktion Elbe Elster zum verschobenen Kreisetat und gegen eine Erhöhung der Kreisumlage im Landkreis 01.12.2020

AfDKTEE/ Dezember 3, 2020/ Aktuelles, Coronavirus, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

In der Kreistagssitzung am 30.11.2020 teilte Kämmerer Peter Hans den Abgeordneten mit, dass in diesem Jahr durch die Kreisverwaltung kein Haushaltsplan mehr vorgelegt werden kann. Als Begründung dafür nannte er die gegenwärtige Corona Situation, sowie die damit in Zusammenhang stehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Verwaltung. Die Vermutung liegt allerdings nahe, dass es auch zu erheblichen und noch nicht kalkulierbaren Mindereinnahmen

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Nachruf und letzte Ehre für Günther Wenzel

AfDKTEE/ September 25, 2020/ Aktuelles, Nachruf Günther Wenzel

Am 14.09.2020 verstarb unser geschätzter Günther Wenzel aus Stechau, im Alter von nur 64 Jahren. Er war ein engagiertes Mitglied unserer Kreistagsfraktion der AfD Elbe-Elster, sowie des AfD Kreisverband Elbe-Elster. Günther Wenzel war viele Jahre ehenamtlich sehr engagiert in der Freiwilligen Feuerwehr und war dort sogar als Ausblilder tätig. Er arbeitete ebenso über lange Jahre, ehrenamtlich in verschiedenen kommunalen Parlamenten

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AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster stimmt, trotz eigener BV einstimmig für eine Mehrheitsentscheidung

AfDKTEE/ September 25, 2020/ Aktuelles, Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

Eine finale Mehrheitsentscheidung im Ringen um eine längst überfällige Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen im Landkreis Elbe-Elster gab es in der letzten Sitzung des Kreistages am 21.09.20 in Falkenberg. Zwei Beschlussvorlagen zur Einrichtung dieser Stelle unter einer externen Trägerschaft, darunter die, unserer Fraktion, lagen dem Kreistag vor. CDU und Kreisverwaltung wollten diese Stelle unbedingt in das Amt integrieren und damit eine reine

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Zähes Ringen um längst überfällige Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen im Landkreis Elbe-Elster muss endlich zum Erfolg führen.

AfDKTEE/ September 15, 2020/ Aktuelles, Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen

CDU und Kreisverwaltung wollen diese Stelle unbedingt in das Amt integrieren und damit eine reine Verwaltungsstelle schaffen. Eine Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen verrichtet aber nur zu einem Teil Verwaltungsaufgaben.Der größte Teil ist soziale Arbeit. Die drei Fraktionen: Die Linke, SPD/FDP/Bündnis90Grüne und LUN/UWG/BfF, die eine gemeinsame Beschlussvorlage mit einer Teilstelle einreichten, lehnten leider eine gemeinsame BV mit unserer Fraktion ab. (Leider stand

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Pressemitteilung AfD KReistagsfraktion EE zur Ausschusssitzung für „Bildung, Kultur und Sport 11.05.20 – unser Fragenkatalog wurde ausführlich beantwortet

AfDKTEE/ Mai 12, 2020/ Aktuelles, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

Der erste Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport unseres Landkreises Elbe-Elster, seit dem „Corona-Shutdown“ in Brandenburg sollte nach Auffassung des Ausschussvorsitzenden Dr. Rick (CDU) nicht stattfinden. Statt einer Einladung bekamen die Ausschussmitglieder eine Nachricht, im Namen des Ausschussvorsitzenden, dass der Ausschuss aus Mangel an Themen entfällt. Ein Donnerschlag in diesen Zeiten!. Unsere Fraktion richtete daraufhin sofort eine dringliche Aufforderung an

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Update zur unserer Pressemitteilung vom 04.05.2020 – Antrag Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für alle Sportvereine und Sportgruppen, sowie für den Individualsport zur Nutzung von öffentlichen und vereinseigenen Sportanlagen (die sich im Freien befinden) durch den Landkreis

AfDKTEE/ Mai 8, 2020/ Aktuelles, Coronavirus, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

Aufgrund neuer Informationen vom Landkreis Elbe-Elster, als Reaktion auf unseren Antrag, in dem wir, wie in unserer Pressemitteilung vom 04.05.2020 zu lesen war, (dem Vorbild des Landkreises Dahme-Spreewald folgend) Ausnahmegenehmigungen für alle Sportvereine, Sportgruppen und Individualsportler zur Wiedernutzung von (Außen)Sportanlagen zu lesen war, informieren wir darüber, dass wir unseren Antrag (unter Vorbehalt) zurückziehen. Schriftliche Information vom Landkreis 05.05.2020 und Grund

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Pressemitteilung vom 04.05.2020: AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster stellt neuen Antrag: Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für alle Sportvereine und Sportgruppen, sowie für den Individualsport zur Nutzung von öffentlichen und vereinseigenen Sportanlagen (die sich im Freien befinden) durch den Landkreis

AfDKTEE/ Mai 4, 2020/ Aktuelles, Coronavirus, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

Seit 18. März sind in Brandenburg, aufgrund der der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung auch alle öffentlichen Sportanlagen geschlossen. Sport und Bewegung sind aber essenziell für ein ausgeglichenes und gesundes Leben. Derzeit sind die Möglichkeiten für die Bürger, sich sportlich zu betätigen, leider sehr stark eingeschränkt. Sporttreiben trägt nachweislich, sowohl zur Förderung des Immunsystems, als auch (und dies ist gerade jetzt nicht unerheblichen) zur

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AfD Antrag im Landtag Brandenburg wurde medial entweder aus Unwissenheit oder mit Absicht falsch dargestellt.

AfDKTEE/ April 26, 2020/ Aktuelles

Am 8. April schrieb die LR einen Artikel über das s.g. „rescEU-Projekt“ der Europäischen Union, in dem es um die Vergabe eines Millionenschweren Programmes zur Förderung des Brand- und Katastrophenschutzes in der EU geht. Gefördert wird das Projekt von der EU zu 90 PROZENT!!!  Was war passiert: Die AfD hat im Potsdamer Landtag einen Antrag (Drucksache 7/989) eingebracht, worin die

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Corona zum Trotz – Viel Erfolg für die Abiturprüfungen 2020 in Brandenburg

AfDKTEE/ April 19, 2020/ Aktuelles

…wünscht die AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster allen Schülerinnen und Schülern der brandenburger, insbesondere aber der Oberstufenzentren und Gymnasien unseres Landkreise, Elbe-Elster ab dieser Woche (20.04.20) Trotz widriger Umstände, die für die Schüler aber auch die Lehrer eine außergewöhnliche Herausforderung waren und natürlich noch sind, ist es möglich, mit gutem Willen und Ehrgeiz. Einige lernten von zu Hause aus in Lerngruppen, via

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Land Brandenburg – Aktualisierung der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus vom 17.04.2020

AfDKTEE/ April 18, 2020/ Aktuelles, Coronavirus

Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) Vom 17. April 2020 Auf Grund des § 32 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) in Verbindung mit § 2 der Infektionsschutzzuständigkeitsverordnung vom 27. November 2007 (GVBl. II S. 488), der durch die Verordnung vom 10. Januar 2012 (GVBl. II

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