Presseerklärung der AfD Kreistagsfraktion Elbe Elster zum verschobenen Kreisetat und gegen eine Erhöhung der Kreisumlage im Landkreis 01.12.2020

AfDKTEE/ Dezember 3, 2020/ Aktuelles, Coronavirus, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

In der Kreistagssitzung am 30.11.2020 teilte Kämmerer Peter Hans den Abgeordneten mit, dass in diesem Jahr durch die Kreisverwaltung kein Haushaltsplan mehr vorgelegt werden kann. Als Begründung dafür nannte er die gegenwärtige Corona Situation, sowie die damit in Zusammenhang stehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Verwaltung. Die Vermutung liegt allerdings nahe, dass es auch zu erheblichen und noch nicht kalkulierbaren Mindereinnahmen

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Update zur unserer Pressemitteilung vom 04.05.2020 – Antrag Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für alle Sportvereine und Sportgruppen, sowie für den Individualsport zur Nutzung von öffentlichen und vereinseigenen Sportanlagen (die sich im Freien befinden) durch den Landkreis

AfDKTEE/ Mai 8, 2020/ Aktuelles, Coronavirus, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

Aufgrund neuer Informationen vom Landkreis Elbe-Elster, als Reaktion auf unseren Antrag, in dem wir, wie in unserer Pressemitteilung vom 04.05.2020 zu lesen war, (dem Vorbild des Landkreises Dahme-Spreewald folgend) Ausnahmegenehmigungen für alle Sportvereine, Sportgruppen und Individualsportler zur Wiedernutzung von (Außen)Sportanlagen zu lesen war, informieren wir darüber, dass wir unseren Antrag (unter Vorbehalt) zurückziehen. Schriftliche Information vom Landkreis 05.05.2020 und Grund

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Pressemitteilung vom 04.05.2020: AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster stellt neuen Antrag: Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für alle Sportvereine und Sportgruppen, sowie für den Individualsport zur Nutzung von öffentlichen und vereinseigenen Sportanlagen (die sich im Freien befinden) durch den Landkreis

AfDKTEE/ Mai 4, 2020/ Aktuelles, Coronavirus, Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster

Seit 18. März sind in Brandenburg, aufgrund der der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung auch alle öffentlichen Sportanlagen geschlossen. Sport und Bewegung sind aber essenziell für ein ausgeglichenes und gesundes Leben. Derzeit sind die Möglichkeiten für die Bürger, sich sportlich zu betätigen, leider sehr stark eingeschränkt. Sporttreiben trägt nachweislich, sowohl zur Förderung des Immunsystems, als auch (und dies ist gerade jetzt nicht unerheblichen) zur

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Land Brandenburg – Aktualisierung der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus vom 17.04.2020

AfDKTEE/ April 18, 2020/ Aktuelles, Coronavirus

Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) Vom 17. April 2020 Auf Grund des § 32 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) in Verbindung mit § 2 der Infektionsschutzzuständigkeitsverordnung vom 27. November 2007 (GVBl. II S. 488), der durch die Verordnung vom 10. Januar 2012 (GVBl. II

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Landkreise Elbe-Elster verlängert die Allgemeinverfügung zu Covid-19 bis zum 03. Mai/ ÖPNV ebenfalls bis 3. Mai weiter im Ferienfahrplan

AfDKTEE/ April 18, 2020/ Aktuelles, Coronavirus

Veröffentlicht am 17. April 2020 Allgemeinverfügung des Landkreises Elbe-Elster zur Verlängerung der Geltungsdauer folgender Allgemeinverfügungen: Allgemeinverfügung Allgemeinverfügung vom 16. März 2020 über das Verbot der Unterrichtserteilung von Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft Allgemeinverfügung vom 16. März 2020 über das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungenund nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen in derFassung der ergänzenden Allgemeinverfügung vom

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Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland

AfDKTEE/ März 16, 2020/ Aktuelles, Coronavirus

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart: Pressemitteilung 96 Montag, 16. März 2020 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) Ausdrücklich NICHT geschlossen wird: Der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien,

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