Der erste Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport unseres Landkreises Elbe-Elster, seit dem „Corona-Shutdown“ in Brandenburg sollte nach Auffassung des Ausschussvorsitzenden Dr. Rick (CDU) nicht stattfinden.
Statt einer Einladung bekamen die Ausschussmitglieder eine Nachricht, im Namen des Ausschussvorsitzenden, dass der Ausschuss aus Mangel an Themen entfällt.
Ein Donnerschlag in diesen Zeiten!.
Unsere Fraktion richtete daraufhin sofort eine dringliche Aufforderung an die Kreisverwaltung, diese Sitzung auf jeden Fall durchzuführen, mit dem Hinweis auf eine öffentliche Informationspflicht durch die entsprechenden Ämter, um damit auch unserer Informationspflicht unseren Bürger gegenüber nachkommen zu können.
Schließlich standen, nicht nur in unserem Landkreis, Schulen, Sportstätten und kulturelle Einrichtungen, seit Mitte März die sprichwörtlichen Räder in unserer Gesellschaft still.
Unsere Fraktion erarbeitete sofort einen umfassenden Fragenkatalog, mit der Bitte, um Beantwortung innerhalb der Ausschusssitzung am 11.05.20.
Zwei Tage später wurde dann die Einladungen verschickt: „Die Sitzung findet statt.“
Unsere Fragen betrafen hauptsächlich die Maßnahmen zur schrittweisen Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten, Sportveranstaltungen, sowie diverse andere Informationen, in Verbindung mit den Schulen und Sportanlagen.
Sehr verwundert waren wir als AfD Fraktion, dass außer unserem Fragenkatalog, scheinbar keine andere Fraktion im Vorfeld Fragen zur aktuellen Situation an die Kreisverwaltung gestellt hatte, die im Ausschuss behandelt werden sollten.
Und auch während der Sitzung – nur wenige Fragen durch andere Fraktionen, trotzdem viele Eltern deren Kinder nun bald wieder Schulen und Kindertagesstätten besuchen werden verunsichert sind, wie dies in der derzeitigen Situation vonstattengehen wird.
Unser Fragenkatalog wurde in der Ausschusssitzung am 11.05.2020 von den entsprechenden Ämtern unseres Kreises und dem Schulamt Cottbus zufriedenstellend beantwortet.
Fazit für uns als AfD Fraktion: Die Informationen der Ämter im Ausschuss waren mehr als nötig und wichtig. Den Ausschuss ausfallen zu lassen, wäre ein Fehler gewesen.
Somit war von unserer Seite richtig und wichtig, dass wir uns dafür eingesetzt hatten, diese Entscheidung zu revidieren.
Danke an all jene, welche in der Sitzung Rede und Antwort standen, sehr viel Informationen vermittelten, Verantwortung übernahmen.
Im Auftrag der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster
Matthias Lentzsch (Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Elbe-Elster)
Siegfried Nußbeck (stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD Kreistagsfraktion Elbe-Elster)
Unser Fragenkatalog zur Sitzung:
